Für eine europäische Bewegung: “Wir wollen nicht wie Sklaven leben”

Während sich Wirtschaftsoligarchie und Neoliberalismus in weitere Länder ausbreiten, mit immer tragischeren Folgen für die Mehrzahl der Menschen (Arbeitslosigkeit, Armut, Abbau unserer politischen Rechte und der Meinungsfreiheit), scheint die Notwendigkeit von Initiativen und Aktionen aus der Gesellschaft selbst heraus unverzichtbar.

Vor einem Jahr haben wir ein Ereignis von enormer historischer Tragweite miterlebt: der Arabische Frühling. Die Bevölkerungen von Ägypten, Tunesien und der gesamten arabischen Welt haben uns gezeigt, dass es einen anderen Weg gibt, jenseits der ökonomischen, politischen und sozialen Versklavung. Und wir haben sie umarmt und unterstützt, wie es sich gehört. Auch heute füllen große Demonstrationen in Griechenland, Portugal und Rumänien die Plätze, verschafft sich die kochende Wut Luft, die das veraltete politisches System zu ertränken droht; ein System, das sich mehr um das Wohlergehen der Zahlen und Nummern sorgt als um das der Bevölkerung. Aber wie verhalten wir uns, angesichts dieser Ereignisse in Europa? Im Gegensatz zum Arabischen Frühling begnügen sich viele Europäer damit, die Heuchelei der Medien wiederzukäuen und jeder tieferen Kritik mit Missachtung oder Abwertung zu begegnen. Die Unruhen in Griechenland – trotz der Bemühungen der Boulevardpresse, sie als einen Akt blinder Gewalt einer Minderheit darzustellen, die nur europäische Gelder verprasst – drückt eine allgemeine Wut sowohl gegen die Korruption der lokalen politischen Elite als auch der Mechanismen der Europäischen Union aus, welche im Zuge der Durchsetzung ihrer Interessen offen und gewaltsam Bürgerfreiheiten unterdrückt. Diese neuen Entwicklungen im politischen und sozialen Leben in Griechenland haben im Prinzip eine offensichtliche Erklärung: Die massive Ausweitung der Armut, Folge dieser neoliberalen Politik. Dieses Phänomen ist nicht nur ein griechisches, noch betrifft es nur die Länder Südeuropas (Portugal, Spanien, Italien). Es betrifft auch viele ander Länder (Irland, Belgien, Großbritannien). Die europäischen Bürger müssen den griechischen Fall als eine Warnung betrachten, als ein böses Omen, als ihre eigene düstere unmittelbare Zukunft – wenn sie nicht reagieren und echte Demokratie einfordern.

Die Hinterfragung der bestehenden politischen und ökonomischen Institutionen wandelt sich in ihre totale Ablehnung, überwindet das Bestreben nach Verbesserung, Rationalisierung oder Ersetzung durch andere Institutionen, die sich innerhalb der selben Rahmenbedingungen bewegen. Es zeigt sich, dass die Überwindung dieses morschen Systems und nicht einfach sein Umsturz – ein Ziel, das ein nicht unerheblicher Teil der Widerständigen bewusst anstrebt – auch unbewusst begonnen hat, viele Strömungen dieser Welle sozialer Unruhen zu beeinflussen, die sich in Europa formiert. Wir unterstützen keinen Wandel durch die Mittel dieses Systems, daher wollen wir nicht in der Welt des Spektakels gefangen bleiben: Wir weisen den Wahlprozess der repräsentativen Demokratie zurück und fordern direkte Demokratie.

Um all dies zusammenzufassen: Es ist Zeit, dass die europäischen Gesellschaften kollektiv handeln, durch ein neues europäisches Netzwerk revolutionärer Aktion. Durch offene Versammlungen auf jedem Platz, in Kommunikation und Interaktion mit dem ganzen Rest, können die Bürger Europas sich selbst von den barbarischen Mechanismen des Neoliberalismus befreien, und gemeinsam Entscheidungen über unser Leben treffen. Nicht als Schuldner und Gläubiger, nicht als reich und arm, nicht als Ankläger und Angeklagte, sondern als gleichberechtigte und freie Bürger. Was uns das Europäische Parlament bietet ist Ausbeutung, Erniedrigung, Unterdrückung und Spaltung, sowie die Auslieferung des Produkts unserer Arbeit in die Hände einer Minderheit gieriger Feudalherren. Sie tun alles, um jede Reaktion zu unterdrücken, können aber unsere Leidenschaft für wahre Freiheit niemals bändigen.

Lasst uns also unsere eigene Geschichte schaffen, revoltierend gegen den Totalitarismus ihres Zynismus und Spektakels, gegen die Oligarchie des Reichtums. Es ist Zeit, friedliche aber entschlossene Aktionen überall in Europa zu initiieren.

Das Europa der Menschen, nicht der Oligarchen und Technokraten, ist möglich wenn wir es zusammen und koordiniert versuchen. Echte Deomokratie, menschliches Schaffen und Kommunikation könnte so auf den Straßen und Plätzen wiedergeboren werden. Lasst uns eine Umarmung werden, die ihre Faust hebt. Lasst uns nicht wie Sklaven leben.


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